Herzlich Willkommen auf der Seite der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) 2022

die Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) gehört zu den Fachministerkonferenzen in Deutschland. Die Länder erörtern in der ASMK bedeutende fachpolitische Fragen und entwickeln dazu gemeinsame Positionen. Die ASMK dient somit der Zusammenarbeit der Länder und der Koordinierung ihrer Interessen sowie der Zusammenarbeit mit dem Bund in wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik. Die in der ASMK gefundenen Positionen können wesentlichen Einfluss auf Beratungen auf Bundesebene haben. In konkrete Gesetzgebungsprozesse auf Bundesebene sind die Länder über den Bundesrat als Verfassungsorgan eingebunden.

Die ASMK befasst sich unter anderem mit Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes, mit den Themen Arbeitsschutz, Pflege, Sozialrecht, Sozialversicherung, Soziales Entschädigungsrecht, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen sowie mit Themen der Europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

In der Regel kommt die ASMK zum Ende eines Jahres zu ihrer Hauptkonferenz zusammen, bei aktuellen Bedarfen kann das jeweilige Vorsitzland darüber hinaus Sonderkonferenzen einberufen. Vorangehend findet die Amtschefkonferenz (ACK) statt, in der die Themen bereits vorbesprochen werden. Dieses Jahr wird die ASMK im Dreiländereck in Perl stattfinden und die ACK am Bostalsee. Der Vorsitz und die Geschäftsführung der ASMK gehen jedes Jahr auf ein anderes Land über.

Zum 1. Januar 2022 hat das Saarland den Vorsitz von der Freien Hansestadt Bremen übernommen. Wegen der geteilten Zuständigkeit für die Bereiche Arbeit und Soziales im Saarland nehmen die beiden Ministerinnen Monika Bachmann (Soziales) und Anke Rehlinger (Arbeit) den Vorsitz für das Saarland gemeinsam wahr. Die Geschäftsstelle der ASMK ist im Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit angesiedelt.

Die Jahre 2020 und 2021 waren von der Covid-19-Pandemie geprägt, die noch immer andauert und sowohl den Arbeitsmarkt als auch den Sozialbereich prägt. Auch für das Jahr 2022 muss mit sozial- und arbeitsmarktpolitischen Folgen gerechnet werden.

Wir werden als Saarland ein besonderes Augenmerk auf die verschiedenen Handlungsfelder legen, um gemeinsame Lösungen für die von der Pandemie Betroffenen zu erarbeiten. Darüber hinaus werden uns aber auch von der Pandemie unabhängige inhaltliche Themen beschäftigen wie beispielsweise die Entlohnung für Werkstattbeschäftigte bzw. die Auswirkungen von Strukturwandel und Transformation auf Arbeitsmarkt und Beschäftigung.

Das Jahr 2022 wird uns vor viele Herausforderung stellen, die wir gemeinsam in der Arbeits- und Sozialministerkonferenz angehen werden.